Geben Sie die Kammer an, wenn Sie sie kennen — *„Münchner Lokale Kammer”*, *„Berufungsgericht Luxemburg”* —, denn die Kammern unterscheiden sich in ihrer Verfahrenskultur, und es ist das Berufungsgericht, das die Doktrin setzt.
## Was abgedeckt wird
Entscheidungen und Anordnungen des UPC aus allen seinen Verfahren:
| Verfahren | Worum es geht |
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| **Verletzungsklagen** | Erhoben vor einer Lokalen oder Regionalen Kammer oder vor der Zentralkammer, wenn kein lokaler Gerichtsstand einschlägig ist. |
| **Nichtigkeitsklagen** | Eigenständige Angriffe auf den Rechtsbestand eines Patents, eingereicht bei der Zentralkammer. |
| **Feststellungsklagen auf Nichtverletzung** | Ebenfalls bei der Zentralkammer, wenn eine Partei Gewissheit darüber verlangt, dass ihr Produkt außerhalb der Patentansprüche liegt. |
| **Einstweilige Maßnahmen** | Einstweilige Unterlassungsverfügungen, Beweissicherungs- und Besichtigungsanordnungen. |
| **Verfahrensanordnungen** | Die im Laufe des Verfahrens ergehenden Entscheidungen zur Verfahrensleitung, zur Vertraulichkeit, zur Verfahrenssprache und zu den Kosten. |
Schriftsätze und Beweismittel sind nicht automatisch öffentlich; **Entscheidungen und Anordnungen schon** — und genau diese durchsucht Libra.
## Gerichtsstruktur
| Instanz | Kammern |
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| **Gericht erster Instanz** | Die Zentralkammer — der Sitz in Paris sowie die Abteilungen München und Mailand — zusammen mit den Lokalen Kammern in den teilnehmenden Mitgliedstaaten und der Nordisch-Baltischen Regionalen Kammer. |
| **Berufungsgericht** | Luxemburg. |
## Sprachen
Lokale und Regionale Kammern verwenden die Landessprache, eine von der jeweiligen Kammer bestimmte EPA-Sprache (Englisch, Deutsch, Französisch) oder die Erteilungssprache des Patents, sofern Parteien und Spruchkörper zustimmen. Die Zentralkammer verwendet die Sprache des Patents. Das Berufungsgericht verwendet die Sprache der ersten Instanz. **In der Praxis dominiert Englisch.**
## Richtungsweisende Entscheidungen, die Sie kennen sollten
* **10x Genomics v NanoString** *(UPC\_CFI\_2/2023; CoA UPC\_CoA\_335/2023)*: die erste in der Sache gewährte einstweilige Verfügung und zugleich die erste inhaltliche Entscheidung des Berufungsgerichts (das die einstweilige Verfügung aus Gründen der erfinderischen Tätigkeit aufhob). Legte den Rahmen des UPC für die Beurteilung des Rechtsbestands im eV-Verfahren fest.
* **Sanofi v Amgen** *(Abteilung München der Zentralkammer)*: die erste Nichtigkeitsentscheidung des UPC in der Sache, die den Ansatz des Gerichts zur erfinderischen Tätigkeit ausgehend von einem „realistischen” Ausgangspunkt darlegte.
## Rechtsgebiete
Patentverletzung und Rechtsbestand für europäische Patente (klassische Bündelpatente ohne Opt-out sowie Einheitspatente), einstweilige Verfügungen, grenzüberschreitende Durchsetzung in den **18 Vertragsstaaten**.
## Was Sie fragen können
* *„Welchen Maßstab wendet das Berufungsgericht des UPC bei der erfinderischen Tätigkeit in eV-Verfahren an?”*
* *„Wie hat die Münchner Lokale Kammer zur Bifurkation entschieden, wenn eine Widerklage auf Nichtigerklärung erhoben wird?”*
* *„Finden Sie aktuelle UPC-Entscheidungen zum territorialen Geltungsbereich von Unterlassungsverfügungen für Einheitspatente.”*
* *„Hat das Berufungsgericht den Maßstab für unzulässige Erweiterungen nach Art. 123 Abs. 2 EPÜ in Nichtigkeitsverfahren behandelt?”*
## Einrichtung
Keine. Das Einheitliche Patentgericht ist bei jedem Libra-Abonnement **Inklusive**, es gibt unter **Einstellungen → Integrationen** also nichts zu verbinden. Klicken Sie im Eingabefeld auf **Recherche**, haken Sie unter **Jurisdiktionen** die **Europäische Union** an und schalten Sie **Unified Patent Court** ein — die Quelle steht in dieser Jurisdiktion neben **EU-Rechtsprechung**.
## Tipps