Formulieren Sie Ihren Prompt in einer beliebigen Sprache, denken Sie dabei aber in Themen statt in Fundstellen. Libra destilliert Ihre Frage zu einer Handvoll englischer Schlagwörter und gleicht diese mit Dokumenttiteln und -texten ab: data protection consent findet also die Rechtsprechung, wo Article 6 GDPR 2016/679 nichts findet.
Was abgedeckt wird
Standardmäßig durchsucht Libra ganz EUR-Lex ohne Einschränkung und grenzt nur dann auf eine einzelne Sammlung ein, wenn Ihre Frage dies eindeutig verlangt. Die Rechtsprechung ist die Sammlung, die die meisten Mandate benötigen:
Neben der Rechtsprechung erreicht dieselbe Quelle die EU-Rechtsvorschriften (geltende Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse), konsolidierte Fassungen geänderter Rechtsakte, die Verträge, internationale Abkommen mit Drittstaaten, vorbereitende Rechtsakte aus dem laufenden Gesetzgebungsverfahren, parlamentarische Anfragen sowie die EWR- und EFTA-Bestände von EUR-Lex. Sie reicht auch über die EU-Organe hinaus: EUR-Lex verzeichnet nationale Umsetzungsmaßnahmen, also die als Richtlinienumsetzung notifizierten Gesetze der Mitgliedstaaten, dazu nationale Rechtsprechung zur Anwendung des EU-Rechts und die Sammlung JURE zur gerichtlichen Zuständigkeit und zur Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen.
Die Abdeckung der Rechtsprechung des Gerichtshofs selbst reicht bis zu seinen ersten Urteilen in den 1950er-Jahren zurück.
Nahezu jedes EUR-Lex-Dokument trägt eine CELEX-Nummer (Sektor 6 ist die Rechtsprechung), und mit dieser Kennung arbeitet Libra: Suchergebnisse kommen als Titel samt CELEX-Nummer zurück, und jedes Zitat in der Antwort ist mit der CELEX-Nummer des dahinterliegenden Dokuments gekennzeichnet – oder mit dem Titel des Dokuments, wenn EUR-Lex keine CELEX-Nummer liefert. Libra sucht und zitiert nicht über den ECLI.
Sprachen
EUR-Lex veröffentlicht in allen 24 Amtssprachen der EU, und Libra erreicht sie alle – wenn auch nicht ganz so, wie Sie es erwarten würden. Ihre Suchbegriffe gehen immer auf Englisch an EUR-Lex, gleichgültig in welcher Sprache Sie Ihren Prompt verfasst haben: Die EUR-Lex-Suchmaschine wird auf Englisch abgefragt, und Libra übersetzt Ihre Begriffe auf dem Weg dorthin. Ihre eigene Sprache steuert stattdessen, welche Dokumente zurückkommen, denn Libra beschränkt die Ergebnisse auf Dokumente, die in der Sprache vorliegen, in der Sie arbeiten. Der Abruf weicht dann aus, statt zu scheitern. Stellt sich heraus, dass ein Dokument in Ihrer Arbeitssprache keinen verwertbaren Text hat, ruft Libra die englische Fassung ab, statt nichts zurückzugeben; und wo überhaupt kein verwertbares HTML vorliegt, weicht es auf das PDF aus.Gut abgedeckte Rechtsgebiete
EU-Wettbewerb und staatliche Beihilfen, Binnenmarkt und die vier Grundfreiheiten, GDPR und Datenschutz, Verbraucherschutz, Mehrwertsteuer und Zoll, IP (Marken, ergänzende Schutzzertifikate), öffentliches Auftragswesen, Asyl und Migration, Sanktionen.Grundsatzurteile, die Sie kennen sollten
- Van Gend en Loos: unmittelbare Wirkung des EU-Rechts.
- Costa v ENEL: Vorrang des EU-Rechts.
- Cassis de Dijon: gegenseitige Anerkennung.
- Francovich: Staatshaftung der Mitgliedstaaten.
- Schrems I und II: internationale Datenübermittlungen.
- Achmea: innereuropäische bilaterale Investitionsschutzverträge.
- Google Spain: Recht auf Vergessenwerden.
Was Sie fragen können
- „Hat der EuGH entschieden, ob eine nationale Genehmigungspflicht mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar ist?”
- „Wie lautet die Linie des EuGH zur Klagebefugnis von Wettbewerbern in Beihilfeverfahren?”
- „Fassen Sie zusammen, wo die Rechtsprechung zu internationalen Übermittlungen personenbezogener Daten nach Schrems II steht.”
- „Welche Maßnahmen der Mitgliedstaaten wurden als Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie notifiziert?”
- „Geben Sie mir die konsolidierte Fassung der GDPR zusammen mit der Rechtsprechung zum Erlaubnistatbestand des berechtigten Interesses.”
Einrichtung
Keine. EU-Rechtsprechung ist in jedem Libra-Abonnement inklusive, es gibt also nichts, was Sie unter Einstellungen → Integrationen verbinden müssten. Klicken Sie im Composer auf Recherche, haken Sie unter Rechtsordnungen die Europäische Union an und schalten Sie EU-Rechtsprechung ein — sie liegt in dieser Rechtsordnung neben dem Einheitlichen Patentgericht. Wie jede Recherchequelle außer der Websuche ist sie ausgeschaltet, bis Sie sie einschalten.Tipps
Das Thema beschreiben, nicht die Fundstelle
Das Thema beschreiben, nicht die Fundstelle
EUR-Lex gleicht Schlagwörter mit Dokumenttiteln und -texten ab. Artikelnummern, Richtlinien- und CELEX-Kennungen, Daten und wörtlich zitierte Passagen werden nicht abgeglichen und liefern nichts zurück; Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr ist daher ein weitaus besserer Prompt als Richtlinie 2011/7/EU Artikel 3. Kommt eine Suche leer zurück, lassen Sie den spezifischsten Begriff weg und fragen Sie erneut.
Die Sammlung benennen, wenn Sie eine bestimmte meinen
Die Sammlung benennen, wenn Sie eine bestimmte meinen
Sagen Sie „nur Rechtsvorschriften”, „die konsolidierte Fassung” oder „nur Rechtsprechung”, und Libra grenzt die Suche auf diesen Teil von EUR-Lex ein statt auf die gesamte Datenbank. Das lohnt sich immer dann, wenn es zu einem Thema sowohl eine maßgebliche Verordnung als auch eine lange Reihe von Urteilen gibt und Sie nur eines von beidem möchten.
Daten sind kein Filter
Daten sind kein Filter
Eine EUR-Lex-Suche enthält keine zeitliche Einschränkung und liefert bis zu zwanzig Dokumente, sortiert nach Relevanz, nicht nach Aktualität. Nennen Sie in Ihrem Prompt den Zeitraum, auf den es Ihnen ankommt, und prüfen Sie anschließend die Daten der Treffer, bevor Sie sich darauf verlassen, dass sie aktuell sind.
Für das vollständige Bild mit einer nationalen Quelle kombinieren
Für das vollständige Bild mit einer nationalen Quelle kombinieren
EUR-Lex allein gibt Ihnen den EU-rechtlichen Blickwinkel. Fügen Sie eine nationale Quelle hinzu – Deutschland, Italien, Belgien und so weiter –, um zu sehen, wie das nationale Gericht die EuGH-Rechtsprechung angewendet hat.
Das Gericht angeben
Das Gericht angeben
Der Gerichtshof und das Gericht haben unterschiedliche Aufgaben. Geben Sie an, welches von beiden Sie meinen, wenn es darauf ankommt.
Nächste Schritte
Einheitliches Patentgericht
Die Rechtsprechung des UPC, relevant für jede patentrechtliche Angelegenheit.
Recherche-Modus
Nutzen Sie EU-Rechtsprechung in jedem Chat.