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EU-Rechtsprechung in Libra umfasst Urteile und Beschlüsse des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Gerichts (EuG) sowie Schlussanträge der Generalanwälte und Gutachten des Gerichtshofs. Quelle: EUR-Lex und curia.europa.eu, beide offiziell, kostenlos und maßgeblich.
Libra-Maskottchen beim Präsentieren
Wenn Sie den Fallnamen kennen, geben Sie ihn einfach an – „Achmea”, „Schrems II”, „Cassis de Dijon” –, und Libra löst ihn ohne vollständige Suche zum ECLI auf.

Was abgedeckt wird

EntscheidungstypBeschreibung
Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV)Vorlagebeschlüsse nationaler Gerichte zur Auslegung des EU-Rechts.
DirektklagenNichtigkeitsklage, Untätigkeitsklage, Schadensersatzklage, Personalfälle.
Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258/259 AEUV)Klagen der Kommission gegen Mitgliedstaaten.
RechtsmittelVom Gericht an den Gerichtshof.
GutachtenGutachten des Gerichtshofs zu Entwürfen internationaler Abkommen.
Die Abdeckung reicht bis in die 1950er-Jahre zurück. Enthalten ist auch die historische Rechtsprechung des inzwischen aufgelösten Gerichts für den öffentlichen Dienst. Jede Entscheidung verfügt über einen ECLI (European Case-Law Identifier) und eine CELEX-Nummer (Sektor 6 = Rechtsprechung).

Sprachen

Alle 24 Amtssprachen der EU sind auf EUR-Lex verfügbar. Die HTML-Version eines Urteils erscheint am Tag der Verkündung zunächst in der Verfahrenssprache und der Beratungssprache (in der Regel Französisch); die übrigen Sprachversionen folgen nach.

Gut abgedeckte Rechtsgebiete

EU-Wettbewerb und staatliche Beihilfen, Binnenmarkt und die vier Grundfreiheiten, DSGVO / Datenschutz, Verbraucherschutz, Mehrwertsteuer und Zoll, IP (Marken, ergänzende Schutzzertifikate), öffentliches Auftragswesen, Asyl und Migration, Sanktionen.

Grundsatzurteile, die Sie kennen sollten

  • Van Gend en Loos: unmittelbare Wirkung des EU-Rechts.
  • Costa v ENEL: Vorrang des EU-Rechts.
  • Cassis de Dijon: gegenseitige Anerkennung.
  • Francovich: Staatshaftung der Mitgliedstaaten.
  • Schrems I und II: internationale Datenübermittlungen.
  • Achmea: innereuropäische bilaterale Investitionsschutzverträge.
  • Google Spain: Recht auf Vergessenwerden.

Was Sie fragen können

  • „Hat der EuGH entschieden, ob [nationale Regelung] mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar ist?”
  • „Wie lautet die aktuelle EuGH-Rechtsprechung zur Klagebefugnis von Wettbewerbern in Beihilfeverfahren?”
  • „Finden Sie den ECLI für das Urteil Schrems II und die maßgeblichen Absätze zu Datenübermittlungen.”
  • „Aktuelle Entscheidungen des Gerichts zu EU-Sanktionslisten seit 2024.”

Einrichtung

Keine. EU-Rechtsprechung ist in jedem Libra-Abonnement enthalten; aktivieren Sie sie im Recherche-Modus.

Tipps

EU-Rechtsprechung allein gibt Ihnen den EU-rechtlichen Blickwinkel. Fügen Sie eine nationale Quelle hinzu – Deutschland, Italien, Belgien usw. –, um zu sehen, wie die nationalen Gerichte die EuGH-Rechtsprechung angewendet haben.
„Achmea” / „Cassis de Dijon” / „Schrems II”: Libra löst die bekannten Namen zum richtigen ECLI auf.
„EuGH” (Gerichtshof) vs. „Gericht” (EuG): Die beiden Gerichte haben unterschiedliche Zuständigkeiten. Geben Sie dies an, wenn es relevant ist.

Nächste Schritte

Einheitliches Patentgericht

Die Rechtsprechung des UPC, relevant für jede patentrechtliche Angelegenheit.
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